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BGH, 08.10.1971 - I ZR 143/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Erreichung sachfremder Zwecke - Rechtsverfolgung im Rahmen des konkreten Satzungszwecks - Verstoß gegen das Heilmittelwerbgesetz
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NJW 1972, 342
- MDR 1972, 486
- GRUR 1972, 138
- DB 1971, 2251
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 10.03.1971 - I ZR 73/69
Förderung des lauteren Wettbewerbs durch Aufklärung und Belehrung - Bekämpfung …
Auszug aus BGH, 08.10.1971 - I ZR 143/69
Zur Prozeßführungsbefugnis der Klägerin hat der erkennende Senat in seinem Beschluß vom 10. März 1971 (WRP 1971, 264) ausgeführt, die Klägerin habe einen Bestand von 33 Mitgliedern, die ganz überwiegend Gewerbetreibende seien. - BGH, 20.04.1966 - Ib ZR 40/64
Verhinderung der Verfärbung von Zahnprothesen durch Behandlung mit einem …
Auszug aus BGH, 08.10.1971 - I ZR 143/69
Maßgeblich ist aber der Inhalt einer Aussage bei ungezwungener natürlicher Beurteilung (vgl. BGH GRUR 1966, 515, 516 m. w. Nachw. - Kukident), der nach der rechtsirrtumsfreien Feststellung des Berufungsgerichts nur auf die Beratung durch den Apotheker hinweist und nicht unterschwellig die von der Klägerin vorgetragenen Vorstellungen hervorruft.
- BGH, 26.06.1997 - I ZR 53/95
Fachliche Empfehlung III - Mitgliederzahl; HWG - Irreführung/Wirksamkeit; HWG - …
Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß ein Hinweis auf eine fachliche Empfehlung oder Anwendung nicht ausdrücklich, sondern auch in verdeckter - sinngemäßer oder unterschwelliger - Form erfolgen kann (BGH, Urt. v. 08.10.1971 - I ZR 143/69, GRUR 1972, 138, 139 = WRP 1971, 523 - Präparat 28;… Urt. v. 16.05.1991 - I ZR 218/89, GRUR 1991, 929, 930 = WRP 1993, 467 - Fachliche Empfehlung II). - KG, 20.03.1995 - 25 U 5467/94
Bewerbung von Lebensmitteln unter Hinweis auf die Eingung der Linderung oder …
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